Ulf. Mehr oder minder täglich Privatkram.

Hartz IV = Kein Glücksspiel.

Kategorie: Meine unqualifizierte Meinung

Nach einem Urteil des Landgerichtes Köln dürfen Empfänger von Hartz IV kein Lotto und so spielen, der WestLotto wurde der Verkauf von Losen und Tippscheinen an Langzeitarbeitslose verboten.

Klingt erstmal sinnvoll, nur- wie soll das gehen? Muß jetzt jeder Leistungsnichtempfänger eine Art Ausweis bekommen, daß er spielen darf? Denn auf die Frage nach Hartz4 würde doch jeder verneinen, der spielen will.

Natürlich ist Glücksspiel (und damit auch Lotto!) riskant: Das Suchtrisiko ist erheblich und es hat auch schon reiche Leute ruiniert. Dann müßte man es aber konsequenterweise ganz verbieten. Zumal Spielautomaten auch keinen Einkommensnachweis verlangen.

Irgendwie halbgar.

Verzapft am 10. März 2011, so um 08 Uhr 52

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Kommentare

Was sagt Piratenweib dazu?

10. März 2011 um 09 Uhr 47 (Permalink)

Verbieten? Ja, bist du denn ...? Das ist doch eine erstklassige Einnahmequelle für den Staat. Deshalb gib´s doch das Glücksspielmonopol überhaupt.
Aber dass Hartzer kein Lotto spielen sollen - verstößt das nicht (mal wieder) gegen Menschenrechte? Wenn sich eine_r partout statt dem genehmigten halben Glas Apfelsaft lieber einen Tippschein kauft, kann das doch wohl niemand verbieten, oder? (Vielleicht träum ich aber nur gerade wieder mal von Utopia ...)

Was sagt AndreB dazu?

10. März 2011 um 11 Uhr 51 (Permalink)

Halbgar ist gut!
Es würde gegen weisnichtwieviele Paragraphen des Persönlichkmeitsrechtes verstossen, wenn sich bei der Lottostelle H4-Empfänger zu erkennen geben oder dazu befragt wahrheitsgemäß antworten müssen.

Auf der anderen Seite eine "befristete" Spielgenehmigung einzuholen, bei der durch Anfrage bei diverse Behörden klargestellt ist, daß man über ausreichend Eigenkapital sowie regelmäßiges Einkommen und einen gesichten sozialen Status verfügt dürfte in der Praxis relativ schwierig werden.

Was folgt als nächstes? Limitierung des Freizeitverhaltens auf ein monetär verträgliches Minimum? Kneipenverbot, Einkaufsverbot? ÖPNV-Verbot....?

Nein, wie haben definitiv kein Mehrklassensystem und niemand wird ausgegrenzt wink

Was sagt Ulf, der Größte, dazu?

Kommentar vom Scheff hier am 10. März 2011 um 11 Uhr 55 (Permalink)

Fickverbot. Verhütung kostet und Kinder noch mehr.

Was sagt Daniel Bäzol dazu?

10. März 2011 um 14 Uhr 33 (Permalink)

Als ich das heute früh in den News gelesen habe, dachte ich: Oh mein Gott, mit was befassen sich deutsche Gerichte" ... *Kopftisch*

Was sagt Yadgar dazu?

10. März 2011 um 21 Uhr 11 (Permalink)

Die Zukunft:

Die Anfänge der Standortsicherungsstaffel (SSS) liegen in jenen spontanen Zusammenschlüssen junger Männer der Mittel- und Oberschicht, die sich ab 2012 an Wochenenden zum »Hartzer klatschen« in sozialen Brennpunktvierteln wie München-Hasenbergl, Köln-Chorweiler oder Berlin-Marzahn verabredeten.

Dabei kamen auch in jener frühen Phase bereits regelmäßig Schusswaffen zum Einsatz; bald verlegte man sich auf das Eindringen in Wohnungen von Sozialleistungsempfängern insbesondere in Hochhäusern, um dort Einrichtungen zu verwüsten, Säuglinge und Kleinkinder aus den Fenstern zu werfen sowie mittels Brandbeschleunigern Feuer zu legen.

Ein beliebter Zeitvertreib war auch »Mongos matschen« - dazu traf man sich auf den Grundstücken von Heimen für körperlich und geistig Behinderte, zumeist angesichts der angespannten finanziellen Lage dieser Einrichtungen mit stillschweigender Duldung der Betreiber. Beim »Mongos matschen« kam es zu regelrechten motorisierten Treibjagden auf die zumeist völlig hilflosen Behinderten, die gewöhnlich mit deren Tod unter den Reifen der dazu verwendeten Oberklasselimousinen (beliebt waren insbesondere BMWs der 7er-Reihe) endeten. Gelegentlich wurden auch Behinderte mit Armen und Beinen an die hinteren Stoßstangen zweier Autos gefesselt und dann durch zeitgleiches Anfahren bei lebendigem Leib in Stücke gerissen.

Da es sich bei den Mitgliedern dieser Todesschwadronen häufig um Studenten der Betriebs- und Volkswirtschaftslehre handelte, waren es vor allem Theoretiker der sogenannten Österreichischen Schule des Liberalismus (Hayek, von Mises, Friedman) und neosozialdarwinistische Denker (Sloterdijk, Sarrazin), die den ideologischen Unterbau dieser Exzesse lieferten.

Nach dem Arbeitslosenpogrom in Frankfurt-Ginnheim vom 13. Juni 2013 (31 Tote, 105 Verletzte) und dem darauf folgenden Wahlsieg der Koalition aus Sarrazinisten und NPD wurden die bis dahin formell illegal operierenden Todesschwadronen als »Standortsicherungsstaffel« (SSS) unter ein bundesweit einheitliches Kommando gestellt.

Was sagt Yadgar dazu?

10. März 2011 um 21 Uhr 39 (Permalink)

Oder diese Meldung hier:

15. Januar 2014:
Im Standortoptimierungscenter Köln-Ost beginnen die ersten Massenvergasungen von Arbeitslosen, Rentnern, psychisch Kranken und Hauptschülern.

Was sagt Yadgar dazu?

10. März 2011 um 21 Uhr 44 (Permalink)

Über kurz oder lang wird die Wirtschafts- und Sozialpolitik (nicht nur in Deutschland) genozidale Züge annehmen: mindestens 80 % der Bevölkerung sind für das Funktionieren der Wirtschaft überflüssig und werden dank der immer weiter um sich greifenden Massenverelendung auch nicht mehr als Konsumenten gebraucht - was ist da naheliegender, als diesen unproduktiven »Menschenmüll« physisch zu beseitigen?

Ich sage voraus, spätestens 2015 werden überall in Europa und den meisten anderen Staaten ganze Städte als Vernichtungsghettos abgeriegelt sein, in denen Milliarden unter unbeschreiblichen Bedingungen einem qualvollen Tod entgegenvegetieren, sinnlose Arbeitsfron 120 Stunden am Tag, bei Wassersuppe und Abfällen als Verpflegung, Typhus, Ruhr, Cholera, Eltern werden ihre zu Skeletten abgemagerten Kinder töten und aufessen, in der Hoffnung, einige Stunden oder Tage länger zu überleben... wer weiß, vielleicht liegen die Pläne für ein solches weltumspannendes neues Auschwitz längst in den Schubladen von Regierungskommissionen und Konzernzentralen?

Was sagt Yadgar dazu?

10. März 2011 um 21 Uhr 46 (Permalink)

13. Juni 2013
FRANKFURT/MAIN. Nach einer Vorlesung über Friedrich August von Hayek an der Goethe-Universität zogen rund 200 Studenten der Betriebswirtschaftslehre marodierend durch den Stadtteil Ginnheim, ein »sozialer Brennpunkt«. Sie drangen in Wohnungen ein, mißhandelten die Bewohner, legten Feuer, dabei wurden Parolen gerufen wie »Hartzer ins Gas!« oder »Biomüll auf Beinen«. Einige Studenten rasten mit ihren Privatautos in Wartende an Bushaltestellen, vereinzelt waren Schüsse zu hören. Die Zahl der Opfer belief sich am Ende des Tages auf 26 Tote und fast 100 Verletzte, mehrere Personen werden noch vermisst. Die Polizei griff nicht ein.

Was sagt Yadgar dazu?

10. März 2011 um 21 Uhr 48 (Permalink)

Durch Hartz IV in der ursprünglichen Fassung (345 bzw. jetzt 359 Euro) gerieten die Löhne in den unteren Einkommensgruppen massiv unter Druck, also wurde das Lohnabstandsgebot verletzt. Folglich muss Hartz IV gesenkt werden... spielen wir ein mögliches Szenario mal durch:

Das ALG II wird auf 250 Euro gesenkt. Das reicht zwar gerade eben noch zum Leben, aber nur, wenn der Hartzer Telefon und Internet abmeldet. Stellt sich nur die Frage, wie er dann noch die geforderten Bewerbungen, die Job-Recherche erledigen soll... vom alten Satz war es (bei disziplinierter Haushaltsführung!) noch möglich, für Reparaturen und Neuanschaffungen von verschlissenen Haushaltsgeräten zu sparen, bei 250 Euro im Monat geht das nicht mehr. Wenn die Waschmaschine kaputt geht, bleibt fürs Essen nur noch die Tafel... und dort gehen dann auch immer öfter Bedürftige leer aus, weil das Spendenaufkommen mit dem zunehmenden Andrang auf kostenlose Lebensmittel nicht mehr Schritt hält. Auch die Löhne fallen entsprechend weiter, denn wieso sollte ein Arbeitgeber einem gering bis durchschnittlich Qualifizierten mehr zahlen als fürs nackte Überleben umittelbar erforderlich ist? Immer häufiger hört man von FInanzbuchhaltern oder Programmierern, die für 60 Wochenstunden mit 500 Euro brutto im Monat abgespeist werden (»Sie können doch Hartz IV beantragen! Wieso gehen Sie nicht nach Indien?« etc.)

Der Politik passt das gar nicht - schon wieder wird das Lohnabstandsgebot verletzt!

Also wird das ALG II auf 150 Euro im Monat gesenkt, die Wohnkostenübernahme auf 150 Euro gedeckelt, gleichzeitig treten »großzügige« Zuverdienstregelungen in Kraft: ab 500 Euro dürfen 80 % behalten werden, darunter wird allerdings alles angerechnet. Das wäre doch gelacht, wenn wir dieses verwahrloste Pack nicht ans Arbeiten bekämen!

Vier- und fünfköpfige Familien und improvisierte Zwangs-WGs drängen sich jetzt in zwergigen Einzimmer-Wohnklos, die Ernährung besteht nur noch aus Billigkonserven, Strom wird tage- und wochenlang gesperrt, desgleichen Heizung. Da der Markt für billigen Wohnraum schon längst leergefegt ist, klettern die Obdachlosenzahlen im Laufe des Jahres 2011 über die 2-Millionen-Marke. Im Januar 2012 fallen in weiten Teilen Deutschlands die Temperaturen tagelang unter -25°C...
Vergessen geglaubte Infektionskrankheiten breiten sich in den überfüllten Armenquartieren aus, Tuberkulose, Typhus, Ruhr. Da inzwischen jeder Arztbesuch 10 Euro kostet, hält der Tod unter den Hartzern und Billigstlöhnern reiche Ernte.

Ein Lehrer an einer öffentlichen Schule (den wenigen, die es noch gibt) bezieht ein fürstliches Gehalt von 250 Euro (brutto) im Monat. Der Autoverkehr in den Städten hat deutlich nachgelassen, immer häufiger trifft man auf halb ausgeschlachtete Wracks von Mittelklassewagen. Der Anblick zerlumpter, zu Skeletten abgemagerter Elendsgestalten, die im Müll der Oberschichtviertel nach Essbarem suchen, und halbnackter, blaugefrorener Kinder, die sterbend auf den Bürgersteigen liegen gehört längst zum Alltag. Gerüchte über erste Fälle von Kannibalismus machen die Runde.

Die Bewohner der wenigen noch wohlhabenden Gegenden wehren sich gegen die verzweifelten Überlebensversuche der Armen, in dem sie Milizen und Todesschwadrone organisieren, die nun beginnen, eine Blutspur durch die Elendsviertel zu ziehen. In Städten mit hohem muslimischem Bevölkerungsanteil nimmt man den lautlosen Vernichtungskrieg der Regierung gegen die eigene Bevölkerung nicht klaglos hin, dort kommt es zunehmend nicht bloß zu gut organisierten Plünderungen von Einkaufszentren, sondern auch zu Bombenanschlägen auf Polizeiwachen und Behörden. Die Regierung zieht Spezialeinheiten der Bundeswehr aus Afghanistan ab, um sie gegen die Aufständischen in Berlin-Kreuzberg, -Neukölln und -Moabit einzusetzen. In zweiwöchigen Kämpfen kommen dabei rund 800 Menschen ums Leben.

Ungeachtet dessen findet man im Rat der Wirtschaftsweisen wie auch im Bundessozialministerium, dass der Abstand zwischen der Höhe der Sozialleistungen und den niedrigsten Löhnen immer noch zu klein ist.
Das ALG II wird daher auf 0 Euro/Monat reduziert...

Was sagt monika dazu?

11. März 2011 um 13 Uhr 01 (Permalink)

wie weit ist es in deutschland gekommen hartz4er keine glücksspiele wie wollen die lotto annahme stellen feststellen wer hartz bekommt oder nicht am besten nähen wir uns den arge sticker auf die jacke damit wir erkannt werden!aber ich glaube da haben dann viele was gegen den sowas gab es ja schonmal vor 70 jahren

Was sagt Ly dazu?

11. März 2011 um 17 Uhr 26 (Permalink)

verfassungsrechtlich wird das Urteil bedenklich sein, man kann davon ausgehen dass das letzte Wort noch nicht gesprochen ist.

Was sagt ralf dazu?

14. März 2011 um 12 Uhr 39 (Permalink)

Wenn Harzler langfristig sich nicht selbst ernähren können oder wollen
sollte mann Ihnen helfen.

Eigenen Senf dazugeben?

Es hilft, sich einen Account anzulegen und sich anständig zu betragen.

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